Macht sich Böhmermann strafbar?

Gegen den deutschen Satiriker Jan Böhmermann ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz, Grund: Beleidigung. Schließlich hat er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt. Ist dies nun le­gi­tim in Form von Satire oder droht ihm wirklich eine Strafe?

Der Satiriker Jan Böhmermann hatte aus Reaktion zur versuchten Zensur des türkischen Präsidenten Erdogan, gegen einen Satire-Song der Sendung Extra 3, ein Schmähgedicht veröffentlicht. In diesem Schmähgedicht geht Böhmermann stark bis unter die Gürtellinie. Er bezeichnet Erdogan als „Ziegenficker“, oder als „Präsident mit kleinem Schwanz“ bzw. mit „Schrumpel-Klöten“. Dass dies beleidigende Aussagen sind, steht außer Frage. Angeblich droht ihm deshalb nun 3-5 Jahre Haft(Artikel). War das vortragen des Schmähgedicht aber wirklich eine Straftat? Darüber diskutiert das Internet seit einigen Tagen, doch eine Behauptung geht besonders hervor.

Behauptung:
Weil Böhmermann dieses Schmähgedicht nicht einfach vorgetragen hat, sondern vorher betont hatte, wie es aussehen würde, würde man die Grenzen überschreiten, hat er dies rechtlich eingeordnet. Das Schmähgedicht ist als Beispiel für das zu entnehmen, was Böhmermann als nicht legitim präsentieren wollte. Damit hat er sich auf den Satire-Song von Extra 3 bezogen, der von der Meinungsfreiheit gedeckt ist und machte dann zur Schau, ab wann die Illegitimität eintritt. Somit kann Jan Böhmermann sich nicht strafbar machen, denn er nahm lediglich das Schmähgedicht als sein Beispiel, um deutlich zu machen, wo die Meinungsfreiheit außer Kraft tritt. Er hat deutlich gemacht, wo die Grenze überschritten wäre: nämlich bei unerlaubter Schmähkritik. Und dann hat er – um dies anschaulich zu verdeutlichen – sein beleidigendes Gedicht vorgetragen, als Beispiel dafür, was rechtlich nicht mehr erlaubt ist. – So die Behauptung vieler Internet-User auf diversen sozialen Netzwerken.

© Diesseitsjournal

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